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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma SIT Moebel GmbH ( im Folgenden „SIT-Moebel“ genannt ) - und Verbrauchern ( im Folgenden „Kunde“ genannt ) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gütigen Fassung. Im Einzelfall entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen und Absprachen werden protokolliert. Ist der Kunde nicht Verbraucher iSd. § 13 BGB, gelten abweichende Bedingungen. SIT-Möbel behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten ausdrücklich nicht für bereits getätigte Bestellungen.
 
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, die auch die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung in Textform enthält, folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email. Diese Email gibt Ihr Vertragsangebot so wieder, wie es bei uns eingegangen und gespeichert wurde. Sie stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand unserer ausdrücklichen Auftragsbestätigung zustande.
Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der jeweils im Einzelfall bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dieses Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung kommt der Vertrag mit dem bis dahin Höchstbietenden zustande.
Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Option versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann nur ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Bestellvorgang mit seinem eBay - Passwort bestätigt.

Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen beschafft werden können, so wird SIT-Möbel von der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und SIT-Möbel diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SIT Möbel
Im- u. Export Vertriebs GmbH
Am Ringofen 34-38
41189 Mönchengladbach
E-Mail: info@moebel.de

Widerruffolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
4. Preise und Versandkosten
Die Preise für die angebotenen Waren sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €). Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von SIT-Möbel inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Versandkosten hängen von dem Gewicht der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung deutlich mitgeteilt. Lieferung ins Ausland können erst nach Angabe des Lieferlandes berechnet und dargestellt werden.
 
5. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt mit unserer Spedition. Versand ins Ausland erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung. Alle Möbel werden - sofern nicht anders angegeben - zerlegt angeliefert. Den Möbelteilen ist eine ausführliche Anleitung beigefügt und die Montage lässt sich auch von ungeübten Personen mit einfachen Mitteln innerhalb kurzer Zeit bewerkstelligen. Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere angegebene Lieferadresse auf Palette frei Bordsteinkante.
Teillieferungen sind - soweit dies dem Kunden zumutbar ist - zulässig. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Verpackungs- und Versandkosten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
 
6. Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
 
7. Zahlung
Der Kaufpreis wird mit Eingang der Auftragsbestätigung fällig. Die Ware wird nach Eingang des Geldes versandt. Im Onlineshop von SIT-Möbel ist als Zahlungsart Vorkasse/Überweisung und PayPal möglich.
 
8. Gewährleistung
SIT-Möbel gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind bzw. die vereinbarte Beschaffenheit haben. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserabweichungen bei Holzoberflächen und Stoffen bleiben vorbehalten und stellen keine Abweichung von der üblichen Beschaffenheit dar. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Produkten ist die Gewährleistung auf 1 Jahr reduziert. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Liegt ein Mangel vor, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. SIT-Möbel kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wenn die Mangelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern sowie daneben Schadensersatz geltend zu machen. Sofern der Mangel unerheblich oder geringfügig ist, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
Im Falle einer Rücksendung wird der Kunde, den insoweit jedoch keine Rechtspflicht trifft, gebeten, vorher mit SIT-Möbel Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Kunden für die Rücksendung werden von SIT-Möbel übernommen und erstattet.
 
9. Haftung
SIT-Möbel haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
 
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenforderungen Eigentum von SIT-Möbel.
 
11. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Eigenansprüche unstreitig sind, rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder durch SIT-Möbel schriftlich anerkannt wurden. Eine Zurückbehaltung ist nur zulässig, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
 
12. Datenschutz
SIT-Möbel benötigt für die Abwicklung Ihre Anschrift und Angaben zur Zahlungsabwicklung. Diese Daten werden von SIT-Möbel ausschließlich dazu verwendet, die Leistung ordnungsgemäß abzuwickeln. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass die Daten an Handels- oder Dienstleistungspartner von SIT-Möbel weitergegeben werden (z.B. Banken, Transportunternehmen) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen. SIT-Möbel garantiert die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Sämtliche Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald der Speicherungszweck weggefallen ist. Im Fall von gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen, tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, übermitteln wir Daten an die jeweils auskunftsberechtigten Stellen.
Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen durch Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich zu. Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die gesonderte Zustimmung des Nutzers.
 
13. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen SIT-Möbel und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Hat der Kunde keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist das AG Neuss / LG Düsseldorf Gerichtsstand.
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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Link Online-Streitbeilegungs-Plattform der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

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